• 10 untrügliche Anzeichen, dass Ihr Videochat von Russland abgehört wird
    https://www.der-postillon.com/2024/03/anzeichen-videochat.html?m=1

    6.3.2024 Der Postillon - Die Veröffentlichung interner Videochats durch russische Medien hat die Bundeswehr bloßgestellt. Viele Deutsche fragen sich nun: „Wenn schon absoluten Profis wie unserem Militär so etwas passiert, wie sieht es dann erst mit mir aus?“ Dabei müssen Sie sich jedoch in der Regel keine Sorgen machen – denn wenn Ihnen tatsächlich russische Spione in Ihrem Videochat auflauern, können Sie dies an folgenden 10 Anzeichen erkennen:

    1. Bei allen Terminvereinbarungen fragt ein Teilnehmer immer „... und in der St. Petersburger Zeitzone ist das wieviel Uhr?“.

    Wozu muss er das wissen?

    2. Der Name der Software, die Sie nutzen, ist in kyrillischen Buchstaben geschrieben.

    Hieß „webex by Cisco“ schon immer „вебех бы Цисцо“?

    3. Auf VKontakte wird ein Livestream Ihres Videochats angeboten.

    Dabei haben Sie das gar nicht erlaubt! Wobei es schon auch schmeichelhaft ist, dass bereits 5000 User des russischen Netzwerkes ein Like gegeben haben…

    4. Sie müssen wiederholt einen unbekannten Teilnehmer muten, weil bei ihm im Hintergrund pausenlos die sowjetische Hymne läuft.

    Wirklich ein schönes Stück Musik, aber in Dauerschleife ohne politischen Hintergrund? Unwahrscheinlich.

    5. Seit Sie die Videokonferenz betreten haben, riecht es nach Borschtsch.

    Hä, Gerüche werden doch gar nicht übertragen. Egal, es bleibt verdächtig.

    6. Immer wenn Sie fragen, ob hier Russen mithören, sagt jemand „njet“.

    Noch besorgniserregender wäre nur noch die Antwort „dá“.

    7. Ständig ruft jemand „darauf einen Wodka, meine Freunde!“

    Wodka schmeckt gut, aber ist das wirklich ein typisches Getränk in Deutschland?

    8. Immer, wenn die Gruppe etwas beschließen will, sagt jemand, er müsse erst noch Wladimir Putin fragen.

    Was geht den das denn an?

    9. Ein Teilnehmer verfällt in panische Schreiattacken, wenn Sie den deutschen Wiedervereinigungssong „I’ve been looking for freedom“ abspielen.

    Na gut, das muss eigentlich nichts heißen. Der Song ist einfach grässlich. Vergessen Sie den Punkt.

    10. Der chinesische Geheimagent in Ihrem Chat sagt, seine Anti-Überwachungssoftware zeige russische Abhörmaßnahmen an.

    Der chinesische Geheimdienst gilt als sehr kompetent. Vielleicht ist an der Behauptung also etwas dran. Moment mal! Was hat der chinesische Geheimdienst in Ihrem Chat zu suchen?!

    Treffen fünf oder mehr dieser Punkte auf Ihren Videochat zu, werden Sie mit großer Wahrscheinlichkeit von Russland abgehört. Wenden Sie sich in diesem Fall an den Militärischen Abschirmdienst (nicht per Videochat!) oder erfinden Sie einfach ein paar ukrainische Truppenbewegungen, um Putin zu verwirren.

    #parodie #Allemagne #armée #Bundeswehr #Luftwaffe #Ukraine #Russie #guerre #visioconférence #espionnage

  • L’enrégistrement audio de la visioconférence / conférence téléphonique d’officiers de l"armée de l’air allemande au sujet de la livraison des Taurus à l’Ukraine
    https://m.vk.com/video561960677_456241522
    publié le 1.3.2024

    Sujet de la discussion : comment préparer et mener une guerre qu’on ne veut pas déclarer.

    Taurus-Leak : Über diese Aussagen wird in der Öffentlichkeit kaum gesprochen
    https://www.telepolis.de/features/Taurus-Leak-Ueber-diese-Aussagen-wird-in-der-Oeffentlichkeit-kaum-gesproch

    Extraits de la transcription

    7.3.2024 von David Goeßmann - Was waren die zentralen Themenfelder bei dem Bundeswehr-Gespräch über die Taurus-Raketen? Wer hat was konkret gesagt? Machen Sie sich selbst ein Bild.

    In deutschen Medien wird relativ wenig über die einzelnen Aussagen und Inhalte des geleakten Audiomitschnitts, in dem sich Vertreter der Bundeswehr über Taurus-Raketen beraten, diskutiert.

    Wenn über Inhalte gesprochen wird, werden meist nur kurze Zitate und Paraphrasen gebracht. Im Zentrum der Debatte steht weiterhin der Skandal der Veröffentlichung von russischer Seite und die politischen Konsequenzen daraus, nicht so sehr die Inhalte und ihre Einordnung.
    Der Nato-Wille, nicht zu eskalieren, nimmt ab

    Im Ausland wird stärker auf einen anderen Skandal, der sich im Hintergrund des Gesprächs abspielt, abgehoben. So kommentierte Simon Jenkins, Kolumnist, Buchautor und BBC-Journalist, im britischen Guardian:

    Die deutschen Streitkräfte sind wütend. Die Veröffentlichung eines 38-minütigen Gesprächs zwischen dem Chef der Luftwaffe und hochrangigen Offizieren über die Entsendung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine durch Moskau deutet darauf hin, dass der Wille der Nato, den derzeitigen Krieg nicht zu eskalieren, schwächer wird. Das Treffen, das Berichten zufolge über eine unverschlüsselte Leitung stattfand, hatte die Geheimhaltungsstufe eines Gruppenchats unter Teenagern. Es bestärkte Wladimir Putin in seiner Behauptung, es handele sich um einen Krieg des Westens gegen Russland, bei dem die Ukraine nur ein Stellvertreter sei.

    Diesen Eindruck mag man teilen oder nicht. Doch um darüber zu entscheiden, wäre es notwendig, sich mehr mit dem konkret Gesagten auseinanderzusetzen.

    Deswegen wollen wir eine Reihe von Aussagen in Zitatform aus dem Leak bringen, über die der Luftwaffenchef mit den Offizieren spricht. Dabei haben wir die Aussagen praktisch nicht geglättet, um möglichst nah am Gesprochenen zu bleiben.

    Vier Themen lassen sich als zentral ausmachen: der politische Wille/Unwille, Taurus an die Ukraine zu liefern; die Frage nach der deutschen Beteiligung beim Einsatz von Taurus-Raketen; mögliche Ziele und Einsatzoptionen; Probleme bei Lieferung.

    Der Luftwaffenchef machte am Anfang der internen Absprache deutlich, dass es bei einem kommenden Treffen mit dem Bundesverteidigungsminister wichtig sei, ihm nicht nur Probleme zu schildern, sondern gleichzeitig auch immer Lösungen anzubieten.

    1. Der politische Wille/Unwille, Taurus an die Ukraine zu liefern

    Luftwaffen-Chef Gerhartz: „Wenn man hört, der Verteidigungsminister will mal, will mal wirklich auch wirklich tief in Taurus einsteigen, wobei der Termin ist ’ne halbe Stunde, so wie ich es gesehen habe, also … wir werden das Ding nicht zum Fliegen bringen können, um es mal so auszudrücken. Ich seh da keinen … im Moment da nicht ein Auslösungs-Momentum dahinter. Also es ist nicht so, dass der Kanzler ihm gesagt hat ‚Hey, mach dich da nochmal schlau und dann lass uns mal morgen entscheiden.‘ Das hab ich jedenfalls nicht erkannt, sondern, dass er nochmal Pistorius gesehen hat durch diese ganze Diskussion, die da immer und immer wiederkommt, und sie kommt natürlich, weil keiner so richtig weiß, warum blockt der Kanzler hier?“
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    Cooler Typ ... und ihr seid die Experts

    „Aber natürlich spukt bei ihm immer noch im Hinterkopf … wenn wir uns denn mal politisch entscheiden würden, die Ukraine zu supporten damit, wie könnte denn die ganze Nummer am Ende laufen? Und da wäre ich euch echt dankbar, dass wir ja … die Herausforderung, nach dem Motto: ‚Was ist daran nicht einfach?‘ Aber dass wir nicht nur ein Problem in den Raum stellen, sondern, dass wir auch immer die Lösung dazu nennen.“

    „Also ich denke, dass, selbst wenn ich jetzt nicht dabei sein sollte, da wird der Minister … ist sowieso ein total cooler Typ im Umgang. Also von daher ... Ihr seid die Experts. Mir war nur eben wichtig, dass wir einfach nüchtern da auftreten und nicht irgendwie Show-Stopper reinknallen, die man uns einfach … die nicht glaubwürdig sind, wenn andere Nationen Storm Shadows und SCALP liefern.“

    2. Die Frage nach der deutschen Beteiligung beim Einsatz von Taurus-Raketen

    General Fenske: „Wir brauchen selber bei der Schulung von unserem Personal ungefähr ein Jahr. Also um das jetzt quasi zu drücken auf, wie sage ich mal jetzt, zehn Wochen, mit der Erwartung, dass sie in einem Formel-1-Rennwagen im Gelände und auch in Formel-1-Strecken auch fahren können. Also wäre eine mögliche Variante, planungstechnisch zu unterstützen. Das kann man theoretisch sogar aus Büchel machen mit einer sicheren Leitung in die Ukraine rüber, den Datenfile rübertransferieren, und dann wäre er verfügbar und man könnte es gemeinsam planen.“
    Mit dem Auto nach Polen

    „Die Frage wird sein, wo kommen die Daten her. Jetzt gehe ich einen Schritt zurück. Wenn es um die Zieldaten geht, die idealerweise mit Satellitenbildern kommen, weil dadurch gibt es dann die höchste Präzision, dass wir also unterhalb von drei Metern Genauigkeit haben. Die müssen wir verarbeiten im ersten Set in Büchel. Unabhängig davon würde man aber in irgendeiner Art und Weise, denke ich, mit einem Datentransfer zwischen Büchel und Schrobenhausen was hinbekommen. Oder, was natürlich auch geht, dass man unter Umständen das Datenfile nach Polen schickt und man hat den Handover, Takeover in Polen irgendwo, und es fährt jemand mit dem Auto hin. Und ich denke, da muss man im Detail reingucken, und da wird es auch Lösungsmöglichkeiten geben.“
    Die direkte Verbindung

    Luftwaffen-Chef Gerhartz: „Und da hat man eben Angst [bei Bombardierung der Krim-Brücke], wenn da der direkte Link der Streitkräfte in die Ukraine geht. Und da wäre halt dann immer die Frage: Kann man im Grunde genommen den Trick pullen, dass man unsere Leute abstellt zu MBDA [Rüstungsunternehmen], dass nur eine Direct Line zwischen der MBDA und der Ukraine ist? Dann ist es weniger schlimm, wie wenn die Direct Line unsere Luftwaffe zu ihnen ist.“

    Das ist ein Kriegskriterium

    Offizier Gräfe: „Ich glaube, das macht keinen Unterschied …. Wir müssen halt aufpassen, dass wir nicht gleich zu Beginn im Kriegskriterium formulieren. Wenn wir dem Minister jetzt sagen, ich überspitze mal ein bisschen, wir planen die Daten und fahren sie dann von Polen aus mit dem Auto rüber, damit es keiner mitkriegt – das ist ein Kriegskriterium. Wir werden es nicht schaffen, dass wir mit einer irgendwie gearteten Beteiligung von uns das Ganze umsetzen. Also erst mal indem, wenn das von der Firma kommt, müsste erst mal die MBDA dem zustimmen, ob die das machen. Ja, aber dann macht es auch keinen Unterschied, ob wir das unsere Leute in Büchel das planen lassen, oder in Schrobenhausen. Beteiligt ist beteiligt, und ich glaube, über die Hürde werden wir nicht drüber kommen. Jetzt nochmal, was wir als rote Linie als Grundlage voraussetzen. Ich komme einfach nochmal darauf zurück, was ich ganz am Anfang meinte: Entweder wir müssen die Ausbildung aufteilen, dass wir sagen, wir machen eine Fast Track und einen Long Track. Und der Long Track – dann sind die da halt für vier Monate und lernen es komplett richtig, mit ‚Wie mach‘ ich’s mit ’ner Brücke‘. Und in den Fast Track geht es erst mal um den schnellen Einsatz, nach zwei Wochen, wie weiß ich, was ich mit einem Munitions-Depot mache. Oder die andere Option: Wir fragen, ob in dieser Phase, bis die selber komplett ausgebildet sind, fragen wir die Briten, ob sie in dieser Phase übernehmen. Aber ich glaube ein irgendwie gearteter Versuch einer Zwischenlösung – stell dir mal vor, das kommt an die Presse! Wir haben unsere Leute in Schrobenhausen oder wir fahren irgendwie mit dem Auto durch Polen – sind, glaube ich beides keine akzeptablen Lösungen.“
    Sollen die Ukrainer mal rüberkommen

    Luftwaffen-Chef Gerhartz: "Man kann’s natürlich so drehen, dass man sagt, also wenn der politische Wille jetzt mal da ist, dann müssen wir erst mal sagen: „So, soll einer aus der Ukraine mal hier hinkommen.“ Und dann müssen wir wissen, ist die politische Vorgabe – keinerlei direkte Beteiligung mehr an der Missionsplanung? Dann muss klar sein: Die Ausbildung dauert schon etwas länger. Und die Komplexität und auch am Ende der Einsatzerfolg nimmt natürlich ab, aber ist auch nicht unmöglich. Weil ist ja nicht so, dass jetzt nicht schon eine gewisse Erfahrung darin gesammelt haben, und wir sehen selbst, was wir gerade noch so an High-Tech-Zeug einsetzen. Und dann müsste man sehen: Wenn es die Vorgabe ist – gibt ja keine direkte Beteiligung, wir können nicht die Missionsplanung in Büchel machen und sie rüberschicken, da könnt‘ ich mir fast vorstellen, dass das für Deutschland eine rote Linie ist … Ja, da muss halt klar sein – man muss sie etwas länger ausbilden, dann geht’s halt paar Monate, und man kann auch nicht alles damit machen. Aber ist nicht so, dass man sagt, man kann nichts damit machen."
    3. Mögliche Ziele und Einsatzoptionen

    Offizier Florstedt: „Ich habe mich heute mal reingesetzt mit einem pragmatischen Ansatz. Ich habe mir überlegt, was das Alleinstellungsmerkmal gegenüber jetzt den Storm Shadows… So wie Air Defense, Obuszeit, Flughöhe, etc. – und da komme ich dann drauf, dass es so zwei interessante Targets halt gibt: einmal so eine Brücke im Osten und einmal Mun-Depots [Munitions-Depots], wo wir reinkommen. Die Brücke im Osten ist halt schwer zu erreichen, und die Pfeiler sind relativ klein, und das kann halt der Taurus darstellen, und die Mun-Depots – da kommen wir halt durch. Und wenn ich das jetzt berücksichtige und vergleiche, wie viele Storm Shadows und Mauls abgeschossen wurden, da hat man halt ein ganz guts Alleinstellungsmerkmal. Da habe ich mir so drei Routen rausgesucht, wo ich sagen würde, geht’s da um die Brücke oder geht’s da um Mun-Depots? Is it reachable mit den current caps … Und dann komme ich quasi zu dem Entschluss – ja, ist gut, es ist machbar. Der limitierende Faktor ist die Su-24 [Suchoi Su-24 ist ein Bomber, der in der Sowjetunion entwickelt wurde], wie viel die davon überhaupt noch übrighaben. Das wäre dann in einem einstelligen Bereich.“
    Krim-Brücke targeten

    „Wenn ich aber mir so eine Brücke anguck‘, da, wo ich drauf kommen wollte, ist, dass der C10 von Taurus nicht ausreicht, um die einfach so zu targeten – das heißt, ich brauch da Bilder von, wie der Taurus arbeiten kann, und da brauchen wir die Missionsdaten. Und ich weiß es nicht, ob wir in adäquater Zeit – natürlich, wenn wir in Monaten reden, [unverständlich] – aber in adäquater Zeit die Ukrainer ausbilden können … die Missionsdaten, wie sieht ein Brückenpfeiler für den Taurus aus, wie wir denen das beibringen. Das heißt, für mich ist es erst mal aus der operativen Perspektive nicht bewertbar, wie schnell bringt man Ukrainern diese Image-Planung, sage ich mal, bei, und wie schnell geht die Integration.“
    Brücke so groß wie Flugplatz: 20 Flugkörper nötig

    Offizier Fenske: „Ich würde gern nochmal schnell ergänzen wegen der Brücke, weil wir uns die intensiv angeguckt haben. Und die Brücke ist leider – aufgrund ihrer Größe – wie ein Flugplatz. Das heißt, es kann durchaus sein, dass ich dafür zehn oder 20 Flugkörper brauche.“

    Offizier Florstedt: „Ich habe durchgeschätzt, nämlich da, wo sie aufklappt, wenn du die Pfeiler nimmst.“

    Offizier Fenske: „Ja, der Pfeiler, da machen wir unter Umständen nur ein Loch rein. Und dann stehen wir da … um datenvalide Aussagen zu haben, müssten wir wirklich selber mal …“

    Luftwaffen-Chef Gerhartz: „Wir alle wissen ja, dass sie die Brücke rausnehmen wollen. Das ist klar, wissen wir auch, was es am Ende bedeutet … Dann hast du, ist die Versorgung dieser so wichtigen – nicht nur militärisch, strategisch wichtig, auch so ein bisschen politisch ist die gute Insel da ja ihr Herzstück. Jetzt nicht mehr ganz so … ganz so fatal, wo sie ja quasi ihre Landbrücke mehr oder weniger dahin haben.“
    4. Probleme bei Lieferung

    Offizier Fenske: "Was ist denn das Sensitivste oder das Kritischste, was jetzt passieren kann? Mit der ganzen Diskussion, das läuft ewig hin und her, und ich glaub, die zwei Punkte, die sensitiv sind. Das eine ist das Timing, so nach dem Motto, „Jetzt sagt der Kanzler, wir geben es doch ab“, und man kommt aus der Bundeswehr: Ja toll, aber in acht Monaten sind wir dann soweit, den ersten Einsatz zu beginnen. Und das Zweite ist natürlich, wir können die Zeit auch nicht verkürzen, wenn es nach einem Falscheinsatz geht und das Ding auf ’nen Kindergarten drauffällt und es zivile Opfer gibt. Deshalb sind das so die beiden … links und rechts ’ne Grenze, zwischen denen man abwägen muss."
    Negative könnte positive Nachricht schlucken

    Offizier Gräfe: "Aber wenn da jetzt dann halt die Message rüberkommt, „Klasse, der Bundeskanzler hat sich doch entschieden“, und dann die andere Message „Aber es dauert alleine für die Schnittstelle sechs Monate“, na, dann ist die positive Nachricht ganz schnell eine negative Nachricht."

    „Und dann müsste man natürlich jetzt mal überlegen, um jetzt ganz schnell mit gleich ersten Flugkörpern zu einer schnellen Lösung zu kommen, ob man da nicht sowohl mit der Schnittstelle als auch mit der Ausbildung auf die Briten zurückgreift, wenn die deswegen mit ihrem Know-How gucken, wie haben die die Storm Shadow drangekriegt – kann ja nicht so ein großer Unterschied sein – und die vielleicht die Bedienung am Anfang mitmachen, während in der Zwischenzeit die Besatzungen bei uns ausgebildet werden. Damit das einfach nicht so lange dauert. Und dann sind da jetzt noch so ein paar Sachen: Können wir eine Datenbank liefern? Können wir Satellitenbilder liefern? Können wir Planungsstation liefern?“
    Das wird nicht den Krieg ändern

    Luftwaffen-Chef Gerhartz: „Man muss ja immer davon ausgehen, was die Ukrainer dann mittlerweile sonst alles machen. Wir wissen ja auch, dass da viele Leute mit amerikanischem Akzent in Zivilklamotten rumlaufen. Das darf man sagen, dazu sind sie dann noch relativ schnell selbst in der Lage, weil die Satellitenaufnahmen, die haben sie alle. Da muss man auch davon ausgehen.“

    Luftwaffen-Chef Gerhartz: „Das ist natürlich, dass es klar sein muss, das wird nicht den Krieg ändern. Dafür haben wir gar nicht … Wir würden ja auch nicht alle, wir wollen wir ja auch nicht abgeben, und nicht alle sind bei uns auch gleich. Das muss ich euch nicht sagen. Also, man könnte sagen, 50 in der ersten Tranche, und wenn sie uns dann nochmal würgen würden, für die nächsten 50, und da wär‘ aber auch Ende Gelände. So, das ist völlig klar. So, das wäre jetzt mal wieder große Politik, und dann können wir selber nochmal wieder eintakten an dem Punkt … Ich vermute mal, es könnte schon ein Momentum dahinter sein, weil ich weiß – von meinen britischen und französischen Kollegen – dass die so gut wie Winchester sind mit ihren Storm Shadow und SCALPs.“

    Going Winchester
    Running out of ammunition during battle and needing to return to base for a reload.
    Quelle : https://www.urbandictionary.com/define.php?term=Going%20Winchester

    #Allemagne #armée #Bundeswehr #Luftwaffe #Ukraine #Russie #guerre #visioconférence #espionnage

  • #RUSSIE L’ONG Reporters sans frontières a annoncé à Bruxelles l’aboutissement de son projet de bouquet satellitaire offrant à la population russe “une information indépendante”, produite en grande partie par des journalistes russes qui ont dû s’exiler après l’invasion russe de l’Ukraine. Baptisé “Svoboda” (“liberté” en russe), ce bouquet satellitaire, en langue russe, est destinée aux téléspectateurs de Russie, ainsi qu’au public russophone des pays limitrophes, comme la Biélorussie, ou des territoires d’Ukraine occupés par les troupes russes.

  • L’arrêt de la guerre signifie la mort de la dictature

    Déclaration du Mouvement socialiste russe (MSR) sur les moyens de parvenir à la paix en Ukraine

    Il y a deux ans, Vladimir Poutine a lancé une invasion à grande échelle de l’Ukraine. Cette décision des dirigeants russes n’était pas une réponse à une quelconque menace militaire posée par l’Ukraine ou l’OTAN – il s’agissait d’une tentative d’assujettissement d’un pays voisin qui, selon Poutine, ne devrait tout simplement pas exister.

    Le plan initial de Poutine en Ukraine semble avoir été une « opération spéciale » de changement de régime : les troupes occuperaient rapidement les principales villes du pays, la Garde nationale russe réprimerait les manifestations « nationalistes » et la majorité de la population accueillerait ses « frères » russes tant attendus avec des fleurs.

    Mais au lieu de fleurs et de fanfares, l’armée russe s’est heurtée à la résistance obstinée des Ukrainiens et, au lieu de « gangs », elle a trouvé une armée bien entraînée et très motivée. L’« opération spéciale » s’est transformée en une véritable guerre.

    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2024/03/04/larret-de-la-guerre-signifie-la-mort-de-la-dic

    #international #russie

  • Un rapporto sulla frontiera tra Lettonia, Russia e Bielorussia

    Il monitoraggio della ONG “I want to help refugees”

    A ottobre 2023 la ONG lettone Gribu palīdzēt bēgļiem (Voglio aiutare i rifugiati) 2, ha pubblicato un report sulla monitoraggio delle frontiere curato da Anna E. Griķe e Ieva Raubiško 3.

    Questa pubblicazione segue il report sulla visita effettuata in Lettonia dal 10 al 20 maggio del 2022 dal Comitato europeo per la prevenzione della tortura e delle pene o trattamenti inumani o degradanti (CPT), un dossier a cui il governo lettone ha replicato in modo ambiguo e fuorviante. L’ONG lettone ha così deciso di redigere un proprio report che contesta le affermazione governative.

    Il Rapporto del Comitato europeo, infatti, forniva 21 raccomandazioni in merito alla situazione di detenzione nei confronti delle persone migranti, mentre la risposta del governo lettone considerava 18 di queste come risolte e/o ingiustificate, per cui non dovrebbero essere prese ulteriori misure, e 3 raccomandazioni presentate insieme a una potenziale azione.

    Tra le raccomandazioni, il CPT ha indicato alle autorità lettoni di garantire che le persone migranti che arrivano nella zona di frontiera o che sono presenti nel Paese non siano rimpatriate con la forza in Bielorussia. E’, invece, doveroso effettuare uno screening individuale al fine di identificare le persone bisognose di protezione, valutare tali necessità e prendere le misure appropriate. Inoltre, è essenziale che i cittadini stranieri abbiano accesso a una procedura di asilo, o altra procedura di soggiorno, che preveda una valutazione del rischio di maltrattamento in caso di espulsione della persona interessata verso il Paese di origine o un Paese terzo, sulla base di un’analisi obiettiva e indipendente della situazione dei diritti umani in quegli Stati.

    Per le autorità lettoni, attualmente, la situazione nei territori amministrativi al confine tra Lettonia e Bielorussia è considerata come un’emergenza e «non consente il flusso incontrollato di persone che attraversano il confine di Stato in luoghi non previsti», e allo stesso tempo non limita il diritto delle persone ad accedere alla procedura di asilo, poiché «il diritto di presentare una domanda al valico di frontiera previsto dalla legge sull’asilo non è limitato».

    Tuttavia, le testimonianze delle persone respinte con la forza dal confine lettone verso la Bielorussia indicano che al confine non viene effettuato un esame adeguato (ad esempio, non vengono verificati i documenti d’identità: nazionalità, età e altri dati identificativi sono sconosciuti), in violazione del divieto di espulsione collettiva dei rifugiati sancito dalla Convenzione di Ginevra, dalla Convenzione europea dei diritti dell’uomo e dalla CEDU (principio di non-refoulement). Ci sono stati casi in cui non solo le famiglie con bambini, ma anche i minori non accompagnati sono stati respinti. Inoltre, perfino il principio dell’unità familiare non sempre è rispettato.

    Altre testimonianze di persone che sono riuscite ad entrare in Lettonia e hanno presentato domanda di asilo per motivi umanitari, mostrano che né le autorità bielorusse né quelle lettoni permettono ai migranti di spostarsi verso i valichi di frontiera ufficiali, respingendo invece in Lettonia o in Bielorussia, nonostante la legislazione vigente preveda che le persone possano presentare domanda di asilo ai valichi di frontiera ufficiali (ce ne sono due a Pāternieki e Silene) e al Centro di detenzione per stranieri di Daugavpils.

    Per dissuadere le persone dall’attraversare la frontiera, le guardie ricorrono all’uso della forza fisica e mezzi speciali, nonché all’uso di cani da guardia. Il 29 agosto 2023, il governo ha ratificato gli emendamenti al “Regolamento sui tipi di mezzi speciali e sulla procedura per il loro utilizzo“, prevedendo oltre ai mezzi speciali già in uso – tra cui manganelli, taser, spray di gas cs, candelotti e granate fumogene, granate a gas, luminose e sonore – anche dispositivi sonori con effetti stordenti.

    L’uso eccessivo della forza da parte delle forze dell’ordine è illegale e per questo il CPT ha raccomandato che le forze dell’ordine vengano informate a riguardo e ricevano una formazione pratica sull’uso proporzionato della forza per l’arresto di cittadini stranieri alla frontiera.

    Le autorità lettoni ribattono di non aver fatto ricorso alla forza fisica e a mezzi speciali contro le persone migranti in quanto non si sono verificati casi in cui queste non hanno obbedito agli ordini considerati legittimi delle guardie di frontiera: le persone, infatti, vengono informate che l’attraversamento del confine di Stato è illegale e che è prevista una responsabilità penale per il suo attraversamento e vengono invitate a non attraversare il confine di Stato o, di conseguenza, a tornare in Bielorussia. Nonostante sia consentito l’uso dei taser ai funzionari, attualmente non sono utilizzati per la sorveglianza delle frontiere a causa della loro carenza numerica, del loro breve periodo di autonomia e della necessità di utilizzarli per le esigenze di altri servizi dell’SBG 4.

    Tuttavia, la risposta del governo è in contraddizione con diverse testimonianze di persone migranti raccolte da “Voglio aiutare i rifugiati” nel 2022-2023, che hanno subito violenze emotive e fisiche, tra cui insulti e minacce, percosse e folgorazioni, sia durante i respingimenti che durante la permanenza nelle tende/basi dell’SBG in territorio lettone.

    Secondo queste testimonianze, gli abusi sono stati commessi il più delle volte da membri di unità speciali non identificate che indossavano maschere. Nel report si legge che «almeno quattro denunce sull’uso eccessivo della violenza sono state presentate all’Ufficio per la sicurezza interna e uno dei denuncianti si è rivolto alla Corte europea dei diritti umani».

    Per quanto riguarda l’accoglienza dei minori non accompagnati, il Comitato vorrebbe fosse adibita una struttura specifica, mentre il governo lettone afferma che sarebbe impossibile in quanto il numero dei minori è esiguo. Per l’associazione questa risposta è fuorviante: nonostante il basso numero solo alcuni minori non accompagnati vengono accolti in modo adeguato. Nel maggio 2023 Anna E. Griķe ha incontrato una ragazza di 13 anni dell’isola di Comore ospitata nel “centro di accoglienza” per richiedenti asilo “Mucenieki“, che offriva le stesse condizioni di alloggio degli adulti e che quindi non può essere considerato un istituto di assistenza all’infanzia. Tra il 4 e il 7 luglio la minore è scomparsa.

    Oltre a strutture specifiche adeguate per l’età dei richiedenti asilo, il CPT vorrebbe assicurare ai richiedenti asilo trattenuti nei centri di Daugavpils e Mucenieki attività come lezioni di lingua, di computer, percorsi formativi ecc. Il massimo sforzo dovrebbe essere dedicato soprattutto per garantire ai bambini in età scolastica attività educative adeguate.

    Il governo lettone ha risposto che all’SBG non compete la pianificazione delle attività del tempo libero, tuttavia collabora con le ONG lettoni, come l’associazione “Voglio aiutare i rifugiati” e la Croce Rossa che, per quanto possibile, assicurano l’organizzazione di varie attività ricreative, di socializzazione e integrazione, misure di sostegno psicologico e di istruzione.

    Nonostante ciò, il report afferma che da quanto osservato nel 2023 l’unica attività garantita dalla CR è stata fornire indumenti scadenti a entrambi i centri di detenzione e che solo nell’estate del 2023 l’associazione ha organizzato attività settimanali in entrambi i centri di detenzione per bambini e famiglie e a volte per adulti: un’iniziativa basata sulla buona volontà, non una soluzione sistemica.

    In ultima istanza, il report si occupa delle problematiche relative alle cure psichiatriche e all’assistenza psicologica nei centri di detenzione. Il CPT insiste che siano presi provvedimenti a riguardo insieme a un necessario servizio di interpretariato professionale. Le autorità lettoni dichiarano che in base alla proposta avanzata dall’Ong “Medici senza frontiere“, nel periodo compreso tra luglio e il 31 dicembre 2022, i loro rappresentanti hanno visitato regolarmente l’IDC (centro di detenzione per immigrati) di Daugavpils e di Mucenieki, fornendo assistenza psicologica agli stranieri detenuti e ai richiedenti asilo ospitati nell’IDC dell’SBG.

    Da quando Medici Senza Frontiere ha cessato la sua attività in Lettonia, nel dicembre 2022 5, non è più disponibile alcun supporto psicologico per le persone detenute. Inoltre nel 2013, l’SBG e la Croce Rossa Lettone hanno firmato un accordo di cooperazione, in base al quale quest’ultima si è impegnata a fornire per le persone accolte misure di sostegno psicologico ed educativo. Secondo “Voglio aiutare i rifugiati” la Croce Rossa non ha offerto assistenza psicologica presso gli IDC anche a causa della difficoltà di organizzare gli interpreti. Sebbene le ONG possano offrire un valido supporto psicologico ai richiedenti asilo e agli stranieri detenuti nei centri di detenzione, i loro servizi non possono essere considerati una sostituzione del supporto psicologico che lo Stato dovrebbe fornire.

    “Voglio aiutare i rifugiati” ha ripreso lo slogan “Nessuno è illegale” (Neviena persona nav nelegāla!) per cercare di sensibilizzare sulla situazione al confine: «Il termine “migrante irregolare” non solo è indesiderabile (ad esempio, si veda il Glossario sulle migrazioni dell’Organizzazione internazionale per le migrazioni), ma denigra anche i diritti umani di qualsiasi migrante e non è in linea con i principi delle buone pratiche».

    La maggior parte delle persone giunte in Lettonia dalla Bielorussia sono richiedenti asilo: fino a quando non verrà presa una decisione sul loro status, da un punto di vista giuridico dovrebbero essere chiamati richiedenti asilo, nonostante abbiano attraversato il confine “illegalmente“. Da un punto di vista legale ed etico, un processo o un atto può essere etichettato come irregolare, ma non lo può essere una persona.
    Nessuna persona, infatti, è illegale!

    https://www.meltingpot.org/2024/03/un-rapporto-sulla-frontiera-tra-lettonia-russia-e-bielorussia

    #rapport #frontières #migrations #réfugiés #Gribu_palīdzēt_bēgļiem #Gribu_palidzet_begliem #Lettonie #Russie #Biélorussie #accès_aux_droits #droit_d'asile #expulsions_collectives #refoulements #push-backs #violence #violences #dispositifs_sonores #insultes #menaces #violences_psychologiques

    • BORDER MONITORING REPORT, LATVIA

      Background

      On 11 July 2023 both the “Report to the Latvian Government on the periodic visit to Latvia carried out by the European Committee for the Prevention of Torture and Inhuman or Degrading Treatment or Punishment (CPT) from 10 to 20 May 2022” (here and after – Report) and the “Response of the Latvian Government to the report of the European Committee for the Prevention of Torture and Inhuman or Degrading Treatment or Punishment (CPT) on its periodic visit to Latvia from 10 to 20 May 2022” (here and after – Response) were published. The Report provides 21 recommendations in terms of Immigration detention; Response considers 18 recommendations as in progress and/or unjustified where no additional steps should be taken, and 3
      recommendations are presented along with a potential action plan.
      Ieva Raubiško has closely followed the situation of irregular migrants at the Latvian-Belarussian border since August 2021. In October 2022, she joined the NGO “I Want to Help Refugees” as an advocacy officer. In February 2023 Anna E. Griķe began to fulfil her duties as both border monitoring expert and coordinator of
      humanitarian aid for asylum seekers. Based on prior reports, observations, and individual cases, the following border monitoring report aims to highlight misleading information within the Response. It does not cover all recommendations/responses because of the insufficient data available regarding issues such as access to
      legal aid or to health care, but it is more focused on the everyday life in detention, especially, in regard to minors. The reference to both documents includes paragraphs and page numbers.

      Key Findings

      [1] Accommodation of unaccompanied minors

      Report, par. 30, p. 17: “The Committee recommends that the Latvian authorities take the necessary measures to ensure that unaccompanied minors are accommodated in an open (or semi-open) specialised establishment for juveniles (for example, a social welfare/educational institution) where they can be provided with appropriate care and activities suitable for their age; the relevant legal provisions should be amended accordingly.”

      Response, p. 12: “There is no open (or semi-open) specialised establishment in Latvia intended specifically for a minor foreigner to be extradited or unaccompanied asylum seeker and it is not planned to create such an establishment, because the number of unaccompanied minors is small and it would not be feasible to open such an establishment. An unaccompanied minor, who is not detained, is accommodated in a child care institution based on the decision of the Orphan’s and Custody Court.”

      Indeed, the number of asylum seekers – unaccompanied minors is low, and there is no specialised establishment for their accommodation. However, the Response is misleading since only some unaccompanied minors are properly taken care of. In May 2023, Anna E. Griķe came across two of them, a 13-years old girl from Comoros island and a 14-years old boy from DRC. They both were accommodated in the Accommodation centre for asylum seekers “Mucenieki” provided the same accommodation conditions as adults (free of charge accommodation and allowance of 3 euros per day). It could be considered a childcare institution in any way, as it requires individuals to have complete autonomy in taking care of themselves on a daily basis. After the girl’s disappearance of between July 4 and 7 and ‘with serious concerns about the lack of action, relevant institutions as Ombudsman or State Police were informed about the situation.

      [2] Access to education and/or leisure activities for minors in IDCs [immigration detention center]

      Response, p. 12: “Minors accompanied by their parents are accommodated in the IDC, based on the parents’ application for accommodating children together with parents, and after evaluating the best interests of a child. Thus, children are not detained, but accommodated together with their parents, who are detained. In turn, detained unaccompanied minors are accommodated in the premises of the IDC premises, in which there is personnel and equipment to take the needs of their age into account. Minors accommodated in the premises of the IDC are provided with opportunities for acquiring education, engaging in leisure time activities, including games and recreational events corresponding to their age.” Even though there is a theoretical possibility for children from IDC to access education, it does not take place due to multiple factors. For instance, it takes one month to get the response from the Ministry of Education to be assigned to an educational institution, and as the detainees do not know the length of their detention and live in hope that it will not be lasting long, there is low interest to submit an application. Apart from a room with a limited number of toys, there are no specific opportunities considered for children/youth who experience the same limited access of movement within the detention centre as adults. For instance, outdoor space is not openly available. In the premises of the IDC, there is no opportunity for acquiring education; also, online learning is not possible due to the limited access to electronic devices which is restricted to just one hour per day. None of IDC’s personnel has the task to meet the education and or/leisure activity needs.

      [3] About access to purposeful activities for detainees

      Report, par. 35, p. 19: “The CPT recommends that the Latvian authorities take steps to ensure that foreign nationals held at Daugavpils and Mucenieki Immigration Detention Centres are offered a range of purposeful activities (for example, language classes, computer courses, crafts, etc.). The longer the period for which foreign nationals are detained, the more developed should be the activities which are offered to them. Further, every effort should be made to provide children of school age with suitable educational activities.”

      Response, p. 14-15: “The SBG ensures the security guarding of persons accommodated in the IDC, but does not get involved in planning their free time activities. Nevertheless, the SBG actively cooperates with Latvian NGOs, such as the association “I want to help refugees”, which, as far as possible, ensures the organisation of various leisure activities in the IDC of the SBG for both children and adults. […] In 2013, the SBG and the association “Latvian Red Cross” (hereinafter – LRC) signed an agreement on cooperation, based on which the LRC, among other things, undertook to organise, as far as possible, for persons accommodated in the IDC, psychological support and educational measures or other measures that would improve living conditions, as well as to provide the services of social work experts and other measures promoting socialisation and integration, including, if necessary, to organise Latvian language classes. Recommendations regarding the provision of purposeful activities (including the Latvian language classes) for foreigners in accommodation centres for asylum seekers, as well as regarding measures to reduce the language barrier between health care personnel and admitted foreign nationals, by providing translation/interpreting services, are to be supported.”

      In summer 2023, “I Want to Help Refugees” organized weekly activities in both detention centres for children and families, and – when possible, for adults, both men and women. It was based on good will, and in no terms could be perceived as a systemic solution. However, these activities created an opportunity to get a better insight of the everyday life in detention and was an attempt to meet individual or collective needs. These included provision of underwear, socks, basic footwear, additional clothing, spices for food, books, toys, and games.
      Prior to summer 2023 no regular activities were provided by any institution, NGOs or Latvian Red Cross (besides two unsuccessful episodes in December 2022 and April 2023 when a team of LRC did not manage establish contact with detainees to provide leisure time activities). From what has been observed during 2023, the sole outcome of the cooperation agreement with LRC is the provision of donated clothes to both IDCs. These are of very poor quality and do not include such basic items as underwear or socks. No psychological support, educational measures or other initiatives that would improve living conditions are being implemented in any of IDCs. Services of social work experts and other measures promoting socialization and integration, including Latvian language classes, are not provided either.

      [4] About access to outdoor exercise at the IDCs

      Report. par. 36, p. 20: “The CPT recommends that the Latvian authorities take steps to increase significantly the daily outdoor exercise period for foreign nationals held at Daugavpils Immigration Detention Centre. In the Committee’s view, detained foreign nationals should, as a rule, have ready access to an outdoor area throughout the day.

      Response, p. 15: “According to Clause 21 of Cabinet of Ministers Regulation No. 254 of 16 May 2017, the daily schedule of the accommodation premises shall include daily walk time in fresh air (outdoor exercise) – for at least two hours. In turn, Clause 18 of Cabinet of Ministers Regulation No. 254 of 16 May 2017 provides that if a detained person refuses to exercise any rights (for example, outdoor exercise), an official of the accommodation premises may request to confirm it with a written submission. Given the structure of Daugavpils IDC and Mucenieki IDC, it is not possible to ensure free access of the detained persons to the outdoor area throughout the day.” “I Want to Help Refugees” has received complaints from a number detainees at both Daugavpils and Mucenieki Detention Centres about their restricted access to outdoor areas. While no clear-cut reasons for such restriction have been provided, these complaints also indicate a lack of clear procedure as to how the access to open-air areas should be requested by the detainees and why and how the time limit outdoor activities is determined (for example, why only one hour is granted for outdoor activities, not the two-hour minimum as prescribed in the Cabinet of Ministers Regulation No. 254, Internal Rules of Procedure of Accommodation Premises for Detained Foreigners and Asylum Seekers.) As a result, inhabitants of IDCs lose the possibility to be in fresh air for sufficient time each day or, on some days, are not able to spend time outdoors at all.

      [5] About the alleged ill-treatment of detained foreign nationals (irregular migrants) by Latvian special police forces between August 2021 and March 2022 in the border area.

      Report, par. 33, p. 18: “The CPT recommends that all law enforcement agencies concerned are given a clear and firm message on a regular basis that any use of excessive force is illegal and will be punished accordingly. Further, they should be provided with further practical training relating to the proportionate use of force, including control and restraint techniques, in the context of apprehending foreign nationals at the border. As regards more specifically the use of electrical discharge weapons, reference is made to the principles listed in paragraphs 65 to 84 of the 20th General Report on the CPT’s activities.23“

      Response, p. 13: “It has not been necessary to use physical force and special means against persons, because there have been no cases when they did not obey the lawful orders of the border guards. In order to prevent crossing or attempted crossing of the state border outside official border crossing points and procedures established for legal entry, persons are informed that crossing the state border is illegal and there is criminal liability prescribed for crossing it and are invited not to cross the state border or correspondingly invited to return to Belarus. Furthermore, at that moment persons also visually see armed border guards and national guards, and their preparedness for active response in preventing the possibilities of illegal crossing of the state border. Following such actions and the provision of information, persons, as a rule, do not risk approaching Latvia or, if they have already crossed the border, they return to Belarus. The enumeration of special means of the SBG contains electric shock devices, which the officials, based on Cabinet of Ministers Regulation No.55 of 18 January 2011, are entitled to use for fulfilment of the functions assigned to them. There are no electric shock devices of any kind (including TASER) currently used for border surveillance due to the numerical shortage thereof, expiry of their useful life and the necessity to use them for the needs of other SBG services (immigration control, border inspections).”

      The government’s response contradicts several testimonies of irregular border-crossers recorded by “I Want to Help Refugees” in 2022–2023 on having experienced emotional and physical violence, including cursing and threats, beatings, and electrocution both during the pushbacks and while in tents/ SBG bases in the Latvian territory. According to these testimonies, abuse was most often committed by members of unidentified special units wearing masks. At least four complaints on the excessive use of violence have been submitted to the Internal Security Bureau, and one of the complainants has turned to the European Court of Human Rights.

      [6] About the lack of psychological assistance to the detainees at the IDCs.

      Report, par. 44, p. 57: “The CPT recommends that steps be taken at Daugavpils and Mucenieki Immigration Detention Centres to ensure adequate access to psychiatric care and psychological assistance for foreign nationals, combined with the provision of professional interpretation.”

      Response, p. 18-19: “Based on the proposal made by the international non-governmental organisation “Doctors without Borders”, during the period from July to 31 December 2022, the representatives of the international non-governmental organisation “Doctors without Borders” have been regularly visiting Daugavpils IDC and Mucenieki IDC and providing psychological support to the detained foreigners and asylum seekers accommodated in the IDC of the SBG.

      By means of the funds raised via the project from the Asylum, Migration and Integration Fund, in order to reduce the everyday psychological sufferings or struggles of the target group, it is planned to attract psychologists and cover expenses for psychologist services for the foreigners accommodated in the centres.

      Additionally, as already mentioned herein above, in 2013, the SBG and the LRC signed an agreement on cooperation, based on which the LRC, among other things, undertook to organise, as far as possible, for persons accommodated in the IDC of the SBG, psychological support and educational measures or other measures that would improve living conditions of the referred to persons…”

      While NGOs might offer valuable psychological support to asylum seekers and detained foreigners at the IDCs, their services cannot be considered a viable alternative and substitution of state-provided in-house psychological support. Since December 2022 when “Doctors without Borders” ceased its operation in Latvia, no psychological support has been available to the detainees. LRC has not been able to offer any psychological assistance at the IDCs, citing the difficulty of arranging interpreters as one of the main challenges.

      [7] About the forcible return of irregular migrants from Latvia to Belarus

      Report, par. 48, p. 57: “… the CPT recommends that the Latvian authorities take the necessary measures to ensure that irregular migrants arriving at the border or present in the territory of Latvia are not forcibly returned to Belarus prior to an individualised screening with a view to identifying persons in need of protection, assessing those needs and taking appropriate action. Further, it is essential that foreign nationals have effective access to an asylum procedure (or other residence procedure) which involves an individual assessment of the risk of ill-treatment in case of expulsion of the person concerned to the country of origin or a third country, on the basis of an objective and independent analysis of the human rights situation in the countries concerned.38 The CPT considers that the relevant provisions of the Cabinet of Ministers’ Decree No. 518 on the Declaration of a State of Emergency should be revised accordingly.”

      Response, p. 19: “Currently, the emergency situation in the administrative territories at the Latvia- Belarus border does not allow the uncontrolled flow of people across the state border in places not intended for this, and at the same time does not limit the right of persons to access the asylum procedure, because the right to lodge an application at the border crossing point provided for by the Asylum Law is not restricted. The referred to regulation was based on the internationally recognised right of countries to control the border of their country and to prevent the illegal crossing thereof (see the judgment of the ECHR of 13 February 2020 in the case of ND and NT v. Spain and the judgment of the ECHR of 5 April 2022 in the case A.A. and others v. North Macedonia).”

      Testimonies of irregular migrants forcibly returned from Latvia/ Latvian border to the territory of Belarus indicate that no proper screening of persons is performed at the border. There have been cases when not only families with children, but also unaccompanied minors have been pushed back.
      Testimonies of irregular migrants allowed to enter Latvia on humanitarian grounds and submit their claims for asylum, show that neither the Belarussian nor the Latvian authorities allow the migrants to move to the official border crossing points, instead pushing them back to either Belarus or Latvia.

      Recommendations and Action Points

      Clarify the statements in the Response with authorities in question.
      Create an action plan that identifies the gaps in the treatment of detainees in detention centres and explores for possible solutions.
      Establish an obligation and a clear procedure for a prompt investigation of all claims of violence voiced by irregular migrants and detained asylum seekers.
      Ensure presence of a psychologist/psychotherapist at both IDCs to provide psychological help to the detained when necessary (also, ensure that the regular medical staff is present).
      Ensure the possibility for detainees to spend sufficient time outdoors each day.
      Ensure transparent evaluation of migrants’ individual circumstances upon their arrival at the border; share the assessment guidelines with independent monitoring bodies and NGOs.

      https://gribupalidzetbegliem.lv/en/2023/10/01/border-monitoring-report-latvia

  • Liberté pour Oleg Orlov !

    Déclaration de l’Association internationale Memorial

    Le 27 février 2024, un tribunal russe a prononcé une peine injuste et absurde à l’encontre de l’un des fondateurs de Memorial, le défenseur des droits humains Oleg Orlov. En pleine salle d’audience, il a été menotté et condamné à deux ans et demi de détention. Oleg Orlov a été condamné pour avoir décrit avec justesse le système de Poutine, pour avoir appelé les choses par leur nom. L’ensemble du procès a été une farce qui rappelle « Le procès » de Kafka, livre qu’Orlov a lu pendant les audiences. Ales Bialiatski, lauréat du prix Nobel de la paix, est incarcéré dans une prison biélorusse depuis plusieurs années. Aujourd’hui, l’un des dirigeants de Memorial, lui aussi lauréat du prix Nobel, se trouve dans une prison russe.

    Nous, membres des associations Memorial dans différents pays, protestons contre ce verdict. Nous appelons tout le monde à être solidaire et à soutenir Oleg Orlov.

    https://memorial-france.org/liberte-pour-oleg-orlov
    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2023/10/14/dernier-mot-doleg-orlov-dans-son-proces-pour-discredit-de-larmee-russe/#comment-60316

    #international #russie

  • 21 euros : le prix d’un enfant ukrainien (déporté)

    420.000 euros. C’est la somme versée par le Kremlin à Maria Lvova-Belova pour organiser les déportations d’enfants ukrainiens, apprend-on dans les Kremlin Leaks qui viennent d’être révélés. Parmi les quelques-uns qui ont pu retourner en Ukraine, Sasha, Ilya et Kira viennent de témoigner lors d’une session privée aux Nations Unies. Les Kremlin Leaks jettent en outre une lumière crue sur les agissements de la Croix Rouge russe, contraires au droit humanitaire.

    https://www.leshumanites-media.com/post/21-euros-le-prix-d-un-enfant-ukrainien-déporté
    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2024/02/27/enfants-deportes-ou-sont-ils/#comment-60311

    #international #ukraine #russie

  • Les demandes d’asile dans l’UE à leur plus haut niveau depuis la crise migratoire de 2015-2016
    https://www.lemonde.fr/international/article/2024/02/28/les-demandes-d-asile-dans-l-ue-a-leur-plus-haut-niveau-depuis-la-crise-migra

    Les demandes d’asile dans l’UE à leur plus haut niveau depuis la crise migratoire de 2015-2016
    Le Monde avec Reuters
    En 2023, le nombre des demandes d’asile dans l’Union européenne a bondi de 18 % pour atteindre le chiffre de 1,14 million, selon les données publiées mercredi 28 février par l’Agence de l’Union européenne pour l’asile. Il s’agit du niveau le plus élevé depuis la crise migratoire de 2015-2016. Ces nouveaux chiffres sont susceptibles d’alimenter un débat déjà houleux sur l’immigration, à l’approche d’une série d’élections sur le continent, en particulier les élections pour le Parlement européen, en juin, où les partis d’extrême droite devraient faire des percées.
    Les ressortissants syriens et afghans restent les groupes les plus importants parmi les demandeurs d’asile, selon les données de l’agence. Fait nouveau, les Turcs constituent le troisième groupe de demandeurs d’asile, avec une hausse de 82 % de demandes par rapport à 2022.Dans le contexte de la guerre entre Israël et le Hamas, le nombre de Palestiniens demandant l’asile dans l’UE a atteint un niveau record de près de 11 600 en 2023, a dit l’agence, tout en notant la difficulté d’enregistrer correctement leur importance, la plupart des Etats membres ne reconnaissant pas l’Etat palestinien. L’Allemagne a été une fois de plus la première destination des demandeurs d’asile dans le bloc, recevant près d’un tiers de toutes les demandes.
    Si le nombre des demandes d’asile pour 2023 est légèrement inférieure au niveau de 2016, ces demandes s’ajoutent aux 4,4 millions de ressortissants ukrainiens qui ont cherché refuge dans l’UE depuis l’invasion de leur pays par la Russie et qui n’ont pas besoin d’introduire une demande officielle.Frontex, l’Agence européenne de gardes-frontières et de gardes-côtes, a annoncé en janvier avoir enregistré la plus forte hausse de franchissements irréguliers des frontières du bloc depuis 2016, ce qui a contribué à alimenter le débat sur les moyens de freiner l’immigration, certaines autorités locales se disant débordées par l’afflux de migrants.
    Bruxelles a renforcé ses lois sur l’asile depuis 2016 et a conclu des accords au Moyen-Orient et en Afrique du Nord afin de décourager les départs des pays d’origine.

    #Covid-19#migrant#migration#UE#allemagne#frontex#immigration#asile#syrie#afghanistan#turquie#palestine#russie#moyenorient#afriquedunord#sante#fluxmigratoire

  • Oleg Orlov : Russie : « ils voulaient le fascisme, ils l’ont eu »
    +Oleg Orlov, dissident russe et co-président de Memorial : « Je n’ai commis aucun crime »

    Un mois avant la remise de son prix Nobel de la Paix, Oleg Orlov, dissident russe de Memorial vivant à Moscou, dresse le portrait d’une Russie zombifiée où, dans le déni de l’existence même du peuple et de la culture ukrainien·nes, dans la propagande d’État, se lisent les signes du fascisme. Premier volet d’une série de textes issus d’un partenariat entre le Club de Mediapart et un réseau de dissident·es de la Russie d’aujourd’hui.

    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2024/02/28/russie-ils-voulaient-le-fascisme-ils-lont-eu-a

    #international #russie

  • La violence sexuelle n’est pas un crime de guerre caché en Ukraine

    Travailler aux côtés d’enquêteurs/enquêtrices et de procureur··es sur des crimes sexuels et à caractère sexiste est une expérience horrible. Il s’agit d’écouter, de lire et d’entendre des récits de souffrances inimaginables dans des détails écœurants.

    Pour soutenir le travail du bureau du procureur général de l’Ukraine, des équipes mobiles de justice (EMJ) composées d’expert·es ukrainien·nes et internationaux ont été déployées dans tout le pays pour enquêter sur les crimes de guerre et les actes de violence sexuelle. Grâce à ces équipes, nous avons appris que des centaines de femmes et d’hommes, de filles et de garçons, de personnes âgées et de personnes handicapées de toute l’Ukraine sont hantés par les crimes sexuels commis à leur encontre par les forces russes.

    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2024/02/28/la-violence-sexuelle-nest-pas-un-crime-de-guer

    #international #ukraine #russie

  • Enfants déportés : où sont-ils ?

    Onze enfants de 2 à 16 ans, souffrant de maladies chroniques, viennent d’être rendus à l’Ukraine par la Russie, puissance prédatrice, qui délivre au compte-gouttes quelques-unes de ses proies. Mais plus de 19 000 enfants déportés restent hors des radars, malgré les efforts d’enquêteurs qui tentent de les localiser, et tombent sur de curieux profils de « parents adoptifs » : un politicien membre de la Douma, proche de Poutine, ou encore… un militaire qui aurait participé au massacre de Boucha ! Pour retrouver ces enfants volés par la Russie, dont l’identité a parfois été changée, s’engage une véritable course contre la montre.

    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2024/02/27/enfants-deportes-ou-sont-ils

    #international #ukraine #russie

  • Déclaration de l’Association Internationale Memorial

    Nous, membres de l’Association Internationale Memorial, considérons qu’il est nécessaire d’attirer l’attention sur de nouveaux faits de persécution de nos collègues qui se sont produits ces dernières semaines.

    Bakhrom Khamroev, défenseur des droits de l’homme et ancien membre du Centre des droits humains Memorial, condamné à près de 14 ans de prison, a été battu en prison le 23 janvier après avoir tenté de déposer une plainte concernant les conditions de détention, puis placé dans une unité disciplinaire.

    Le 8 février, un nouveau procès a été ouvert dans l’affaire Oleg Orlov, co-président du Centre des droits de l’homme Memorial. La première audience est prévue le 16 février. La précédente condamnation d’Orlov à une amende pour avoir soi-disant « discrédité les forces armées de la Fédération de Russie », et en réalité pour ses activités en faveur des droits humains et ses positions anti-guerre, a été annulée. Aujourd’hui, Oleg est accusé avec des circonstances aggravantes – motifs d’« hostilité idéologique contre les valeurs traditionnelles » et de « haine envers les militaires russes ». Orlov risque 3 ans de prison.

    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2024/02/26/declaration-de-lassociation-internationale-mem

    #international #russie

  • How Russia is trying to build its own war drone industry
    https://irpimedia.irpi.eu/en-russia-war-drone-industry

    The Russian drone plants rely on Iran, foreign components and the technical knowledge of companies that have transitioned from the agricultural to the military sector L’articolo How Russia is trying to build its own war drone industry proviene da IrpiMedia.

    #Undefined
    https://irpimedia.irpi.eu/wp-content/uploads/2024/01/video-shahed-136.mp4


    https://irpimedia.irpi.eu/wp-content/uploads/2024/01/video-albatros-m5.mp4

  • Navalny assassiné par le régime criminel de Vladimir Poutine

    L’association de solidarité avec la résistance des artistes et du peuple ukrainien Ukraine CombArt exprime son écoeurement et sa colère à l’annonce de la mort d’Alexeï Navalny. Quelles qu’en soient les circonstances, l’assassin est au Kremlin.
    Vladimir Poutine s’est acharné contre celui qui était devenu son principal opposant : tentative d’empoisonnement mortel, condamnations à répétition à des peines de plus en plus lourdes, relégation – pour finir – dans une colonie pénitentiaire de l’Arctique qui n’a rien à envier au goulag d’antan.
    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2023/10/14/dernier-mot-doleg-orlov-dans-son-proces-pour-discredit-de-larmee-russe/#comment-60224

    #international #russie

  • Pour une paix juste et durable : Solidarité avec la résistance des travailleuses et travailleurs ukrainiens !

    Le 24 février 2022 Vladimir Poutine ordonnait l’invasion à grande échelle de l’Ukraine donnant un coup d’accélérateur à la destruction et au dépeçage de ce pays qu’il a entrepris depuis 2014 avec l’annexion de la Crimée et de la déstabilisation du Donbass.

    Ses espoirs de remporter une victoire éclair étant brisés par la résistance du peuple ukrainien, Vladimir Poutine s’est alors engagé dans une guerre d’usure où tous les coups sont permis en violation du droit international humanitaire et des droits de l’homme.

    Les conséquences économiques de cette guerre se font sentir partout dans le monde, alternativement menacé d’embrasement nucléaire, de catastrophe environnementale, d’inflation galopante, notamment sur les prix de l’énergie, ou de famine céréalière. La vie de centaines de millions de personnes a ainsi été bouleversée par le choix tragique de Poutine de réinviter la guerre à grande échelle sur le sol européen.

    En Russie et au Bélarus, la répression musèle les voix de celles et ceux qui dénoncent la guerre et le totalitarisme de Poutine et de Loukachenko. Le mouvement syndical indépendant du Belarus est anéanti, ses responsables ont écopé de lourdes peines de prison, des rafles ont encore eu lieu dans les usines du pays fin 2023.

    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2024/02/19/pour-une-paix-juste-et-durable-solidarite-avec

    #international #ukraine #russie #belarus

  • Communiqué du Mouvement socialiste russe sur la mort de Navalny

    Alexei Navalny a été tué en prison. Le service pénitencier fédéral a rapporté la mort de l’homme politique mais il est évident qu’il n’est pas mort tout seul, il a été tué par Vladimir Poutine. Les enquêtes et les campagnes anti-corruption de Navalny ont contribué à politiser des millions de Russes et à inspirer des milliers d’activistes dont beaucoup ne partagent pas ses opinions politiques mais croyaient en la possibilité d’un changement en Russie. Lui et son organisation, la Fondation Anti-Corruption, ont pu organiser des rassemblements massifs anti-Poutine jusqu’en 2021.

    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2023/10/14/dernier-mot-doleg-orlov-dans-son-proces-pour-discredit-de-larmee-russe/#comment-60197

    #inernational #russie

  • Emotion et colère après l’assassinat d’Alexeï Navalny
    Communiqué LDH

    La LDH (Ligue des droits de l’Homme) s’associe à l’émotion et la colère qui s’expriment après l’assassinat d’Alexeï Navalny, nouvelle victime du régime poutinien après tant d’autres dont Boris Nemtsov et Anna Politkovskaïa.

    La violence terroriste d’Etat qui se manifeste encore une fois est une caractéristique majeure d’un pouvoir qui a écrasé Alep sous les bombes, rasé Grozny comme Marioupol, et sème la mort partout en Ukraine.

    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2023/10/14/dernier-mot-doleg-orlov-dans-son-proces-pour-discredit-de-larmee-russe/#comment-60196

    #international #russie

  • Why Sanctions Haven’t Hobbled Russia - The New York Times
    https://www.nytimes.com/2024/02/16/briefing/russian-sanctions.html

    After Russia invaded Ukraine in 2022, Western nations imposed the most extensive sanctions and trade restrictions in history on Moscow. Today, Russia appears to be doing OK.

    Its economy is growing steadily. Russia can’t buy much from the West but has found new providers for drones, surveillance gear, computer chips and other gear. Its oil and gas sales are still strong, despite attempts to stop them. Russian officials say they have plenty of money to pay for their war.

    Moscow’s continued strength is a humbling result for the U.S. and its allies. These nations make up more than half of the global economy, and they tried to weaponize their influence over trade and finance to weaken Russia. They hoped to make President Vladimir Putin a pariah and maybe even stop the war. Today, I’ll explain why those efforts have fallen short — and whether they can be made to work again.

    #Mondialisation #Géopolitique #Russie #Economie

  • La version française intégrale de l’interview de Vladimir Poutine par Tucker Carlson

    https://www.youtube.com/watch?&v=Mis5nZ_ESj8

    Source : Librairie tropique https://www.librairie-tropiques.fr/2024/02/poutine-parle-au-monde-libre.html

    La version originale (en Anglais) sur le site de Tucker Carlson

    https://tuckercarlson.com/the-vladimir-putin-interview

    Timestamp Headline
    00:00:00 Introduction

    00:02:00 Putin gives a history of Russia & Ukraine

    00:25:04 NATO Expansion

    00:30:40 NATO & Bill Clinton

    00:41:10 Ukraine

    00:48:30 What triggered this conflict?

    01:02:37 A peaceful solution?

    01:11:33 Who blew up the Nord Stream pipelines?

    01:24:13 Re-establishing communication with the US

    01:36:33 How powerful is Zelensky?

    01:48:36 Elon Musk & AI

    01:51:07 Imprisoned American journalist Evan Gershkovich

    #Russie #otan #nato #Ukraine #Histoire #usa #ue #interview #journalisme #géopolitque

  • Le #Armi italiane vanno ancora in #Russia, nonostante l’embargo
    https://irpimedia.irpi.eu/armi-beretta-russia-societa-mikhail-khubutia-sanzioni

    Le #Sanzioni non hanno impedito ad aziende russe di comprare armi di marchi italiani, grazie a triangolazioni con paesi extra-Ue. Una società importatrice di Mosca, legata al «barone delle armi» Mikhail Khubutia, è controllata dal gruppo Beretta L’articolo Le armi italiane vanno ancora in Russia, nonostante l’embargo proviene da IrpiMedia.

    #Mondo
    https://irpimedia.irpi.eu/wp-content/uploads/2024/02/beretta-rifle-sako-trg-42.mp4

  • China Offers Full Support to Russia on Ukraine War
    https://www.newsweek.com/china-russia-ukraine-war-dong-jun-conflict-shoigu-1866797

    Guerre en Ukraine : la #Chine officialise son soutien à la #Russie - l’Opinion
    https://www.lopinion.fr/international/guerre-en-ukraine-la-chine-officialise-son-soutien-a-la-russie

    C’est un tournant. La Chine avait, jusqu’à présent, affiché publiquement sa neutralité sur le dossier ukrainien. La diplomatie chinoise avait adopté une position délicate depuis l’invasion russe de l’Ukraine en février 2022. Publiquement, elle se déclarait neutre et appelait à un cessez-le-feu, tout en critiquant les ingérences occidentales. En coulisse en revanche, la Chine approfondissait sa coopération avec la Russie. « Nous vous soutiendrons sur le dossier ukrainien même si les États-Unis et l’Europe continuent de faire pression sur la Chine, même si la coopération militaire entre la Chine et l’UE a souffert », a déclaré le nouveau ministre chinois de la Défense, Dong Jun lors de sa rencontre avec Sergueï Choïgou. Jusqu’à présent, explique Le Figaro, la Chine se contentait de comprendre la position russe sans exprimer un soutien formel. La déclaration de Dong Jun constitue la confirmation claire d’une tendance déjà perceptible.

  • « La ruée minière au XXIe siècle » : le #mensonge de la #transition_énergétique

    La transition énergétique telle qu’elle est promue par les entreprises, les institutions et les gouvernements partout dans le monde repose sur l’extraction d’une quantité abyssale de #métaux. C’est ce paradoxe que décortique la journaliste et philosophe #Celia_Izoard dans son essai intitulé La ruée minière au XXIe siècle, qui paraît cette semaine au Québec aux Éditions de la rue Dorion.

    « Pour régler le plus important problème écologique de tous les temps, on a recours à l’industrie la plus polluante que l’on connaisse », résume l’autrice en visioconférence avec Le Devoir depuis son domicile, situé en pleine campagne dans le sud-ouest de la France.

    Cette dernière examine depuis plusieurs années les impacts sociaux et écologiques des nouvelles technologies. Elle a notamment publié un livre sur la vie des ouvriers de l’entreprise chinoise Foxconn, le plus grand fabricant de produits électroniques au monde. Ironiquement, nos outils numériques font défaut au cours de l’entrevue, si bien que nous devons poursuivre la discussion par le biais d’une bonne vieille ligne téléphonique résidentielle.

    Les métaux ont beau être de plus en plus présents dans les objets qui nous entourent, dont les multiples écrans, l’industrie minière fait très peu partie de l’imaginaire collectif actuel, explique Mme Izoard d’un ton posé et réfléchi. « Je croise tous les jours des gens qui me disent : “Ah bon, je ne savais pas que notre système reposait encore sur la #mine.” Ça me conforte dans l’idée que c’était utile de faire cette enquête. Notre système n’a jamais autant reposé sur l’#extraction_minière qu’aujourd’hui. »

    L’extraction de métaux a déjà doublé en vingt ans et elle n’est pas en voie de s’amenuiser, puisque les #énergies dites renouvelables, des #batteries pour #voitures_électriques aux panneaux solaires en passant par les éoliennes, en dépendent. Elle est susceptible d’augmenter de cinq à dix fois d’ici à 2050, selon une évaluation de l’Agence internationale de l’énergie.

    « Électrifier le parc automobile français nécessiterait toute la production annuelle de #cobalt dans le monde et deux fois plus que la production annuelle de #lithium dans le monde. Donc soit cette transition prendra beaucoup trop longtemps et ne freinera pas le réchauffement climatique, soit elle se fera dans la plus grande violence et une destruction incroyable », rapporte l’autrice.

    On bascule d’une forme d’extraction, du pétrole, à une autre, des métaux. « Cela n’a pas plus de sens que d’essayer de venir à bout de la toxicomanie remplaçant une addiction par une autre », juge-t-elle.

    Une justification officielle

    Les pouvoirs publics ne semblent pas y voir de problème. Ils font largement la promotion de cette #ruée_minière, promettant le développement de « #mines_responsables ». La #transition est la nouvelle excuse pour justifier pratiquement tous les #projets_miniers. « Une mine de cuivre est devenue miraculeusement une mine pour la transition », souligne Mme Izoard. Pourtant, le #cuivre sert à de multiples usages au-delà de l’#électrification, comme l’électronique, l’aérospatiale et l’armement.

    C’est dans ce contexte que la journaliste est partie à la recherche de mines responsables. Elle s’est documentée, elle a visité des sites d’exploitation, elle a consulté des experts de ce secteur d’activité et elle a rencontré des travailleurs, tout cela en #France, au #Maroc, au #Suriname et en #Espagne.

    Malgré les engagements publics et les certifications de plusieurs #entreprises_minières envers des pratiques durables et les droits de la personne, Celia Izoard n’a pas trouvé ce qu’elle cherchait. Au cours de cette quête, elle a publié une enquête pour le média Reporterre au sujet d’une mine marocaine mise en avant par les constructeurs automobiles #BMW et #Renault comme étant du « #cobalt_responsable ». Or, il s’est avéré que cette mine empoisonne les sols à l’#arsenic, dessèche la #nappe_phréatique et cause des maladies aux travailleurs.

    « La #mine_industrielle est un modèle qui est voué à avoir des impacts catastrophiques à moyen et long terme. Ce n’est pas parce que ces entreprises sont méchantes et malhonnêtes, mais parce qu’il y a des contraintes physiques dans cette activité. Elle nécessite énormément d’#eau et d’énergie, elle occupe beaucoup d’espace et elle déforeste. »

    #Boues_toxiques et pluies d’oies sauvages

    Dans son livre, Mme Izoard décrit de nombreux ravages et risques environnementaux qui sont matière à donner froid dans le dos. Les premières pages sont notamment consacrées au phénomène du #Berkeley_Pit, une ancienne mine de cuivre devenue un lac acide causant la mort de milliers d’oies sauvages.

    « Rappelons-nous la rupture de digue de résidus de la mine de cuivre et d’or de #Mount_Polley en 2014, lors de laquelle 17 millions de mètres cubes d’eau chargée en #métaux_toxiques ont irréversiblement contaminé de très grandes superficies et des ressources en eau d’une valeur inestimable, a-t-elle souligné au sujet de cette catastrophe canadienne. Or, des bassins de résidus de même type, il y en a 172 rien qu’en #Colombie-Britannique, et les boues toxiques qui y sont stockées représentent l’équivalent d’un million de piscines olympiques. Malheureusement, avec le chaos climatique, les risques de rupture accidentelle de ces barrages sont décuplés. » Elle considère d’ailleurs que le Canada est « au coeur de la tourmente extractiviste ».

    Les gouvernements du #Québec et du #Canada soutiennent généralement que le développement minier sur leur territoire respectera des #normes_environnementales plus strictes, en plus d’utiliser de l’énergie plus propre. Cet argument justifierait-il l’implantation de nouvelles mines ? Non, estime Mme Izoard.

    « Aucun État puissant industriellement ne relocalise sa #production_minière ni ne s’engage à cesser d’importer des métaux. Ce qui est en train de se passer, c’est que les besoins en métaux explosent dans tous les domaines et que les entreprises minières et les États se sont mis d’accord pour créer des mines partout où il est possible d’en créer. Ce n’est pas parce qu’on accepte une mine dans sa région qu’il n’y aura pas de mine pour la même substance à l’autre bout du monde. » Il est peu probable, par exemple, que des batteries produites au Québec s’affranchissent totalement des métaux importés.

    Pour une #décroissance_minérale

    Celia Izoard estime plutôt qu’une grande partie des mines du monde devraient fermer, puisqu’elles sont situées dans des zones menacées par la sécheresse. Nous n’aurions alors pas d’autre choix que de nous engager dans une désescalade de la consommation de métaux, « une remise en cause radicale de la manière dont on vit ». Selon cette vision, il faudrait contraindre l’ensemble du secteur industriel à se limiter, tout comme on lui demande de réduire ses émissions de GES. Les métaux devraient être réservés aux usages alors déterminés comme étant essentiels. Les immenses centres de données, les avions, les VUS électriques et les canettes d’aluminium sont-ils nécessaires à la vie humaine ?

    « Il faut arrêter de se laisser intimider par le #déterminisme_technologique, soit l’idée que le #progrès suit cette direction et qu’on ne peut rien changer. Ce sont des choix idéologiques et politiques très précis avec du financement public très important. Il faut cesser de penser que les technologies sont inéluctablement déployées et qu’on ne peut pas revenir en arrière. »

    https://www.ledevoir.com/lire/806617/coup-essai-mensonge-transition-energetique
    #mines #extractivisme #terres_rares #pollution

  • Guerre en Ukraine : la recherche des enfants déportés par la Russie, « une course contre la montre avant qu’ils ne disparaissent »
    Plus de 19 000 enfants ukrainiens manquent toujours à l’appel. La Russie continue de nier tout enlèvement et assure qu’il s’agit d’orphelins qu’elle accueille. Dans leur pays natal, l’espoir d’en voir certains revenir n’a pas disparu.

    https://www.francetvinfo.fr/monde/europe/manifestations-en-ukraine/guerre-en-ukraine-la-recherche-des-enfants-deportes-par-la-russie-une-c
    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2023/11/14/appel-pour-le-retour-immediat-des-enfants-ukrainiens-deportes-en-russie/#comment-60079

    #international #ukraine #russie

  • République du Bachkortostan : la nouvelle cible des répressions du Kremlin

    Située dans l’est de la partie européenne de la Russie, cette région a fait la une dans le monde entier à cause des manifestations civiles violemment réprimées par le gouvernement de Poutine ce janvier.

    Le 15 janvier, des milliers de citoyens se sont rassemblés devant le tribunal de la ville de Baïmak pour soutenir le militant local et éco-activiste Faïl Alsynov. Il est connu pour la défense de la langue régionale et du mont Kouchtau de l’exploitation minière massive, ainsi que pour sa position anti-guerre.

    Le 17 janvier, Faïl Alsynov a été condamné à 4 ans de prison dans une affaire fabriquée contre lui et les manifestations sont devenues plus intenses.

    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2024/02/04/republique-du-bachkortostan-la-nouvelle-cible-

    #international #russie #bachkortostan